Abstimmung vom 1. Juni 2008 über den Gesundheitsartikel in der Verfassung

29. April 2008
Die Schweizerische Alzheimervereinigung warnt vor einer Verschlechterung der Situation von pflegebedürftigen Menschen mit Demenz

Der neue Verfassungsartikel „Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung“ stellt die Finanzierung von Pflegeleistungen in Frage. Betroffen wären auch pflegebedürftige Menschen mit Demenz, welche ohnehin schon einen grossen Teil der Kosten für notwendige Hilfe und Betreuung selber tragen müssen. Die Schweizerische Alzheimervereinigung sagt deshalb Nein zu diesem Verfassungsartikel.

Am 1. Juni stimmen wir über den Verfassungsartikel „Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung“ ab (Art. 117a BV). Darin ist vorgesehen, dass die obligatorische Krankenversicherung künftig nicht mehr verpflichtet sein wird, Leistungen für Pflegebedürftigkeit zu übernehmen. Mit der vorgesehenen Kann-Formulierung würde somit eine der wesentlichen Errungenschaften des KVG aufgehoben und auch alle Anstrengungen im Kampf um eine tragbare Pflegefinanzierung in Frage gestellt.

Der neue Verfassungsartikel kann aus der Sicht der Schweizerischen Alzheimervereinigung zu einem Leistungsabbau zu Ungunsten von älteren Menschen und Patienten mit chronischen Erkrankungen, insbesondere auch mit Demenzerkrankungen, führen. Schon heute müssen diese Kranken und ihre Angehörigen einen grossen Teil der Kosten für die im Zusammenhang mit der Krankheit notwendige Hilfe und Betreuung selber tragen.

Eine weitere Gefahr sieht die Schweizerische Alzheimervereinigung in der möglichen Aufhebung des Vertragszwangs zwischen Krankenversicherern und Ärzten. Ärzte mit „kostenintensiven“ Patienten würden sich dem Risiko aussetzen, von den Kassen nicht mehr zugelassen zu werden und hätten somit kein Interesse mehr, solche Patienten zu behandeln. Auch dies würde Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen besonders treffen.

Myrtha Welti, Präsidentin, 079 337 81 39
Birgitta Martensson, Geschäftsleiterin, 079 679 21 19

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Zusatzinformation Abstimmung vom 1.6.2008 zum Verfassungsartikel [29.04.2008, 24.5k]

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